Antifaschismus-Politik linker Parteien

Übersicht

• Die antifaschistische Einheitsfront stärken
• Stärken der jeweiligen politischen Richtung zu Lasten der faschistischen Richtung
• Die Suche nach der Wahrheit fördern
• Wissen, Wort und Tat in Einklang bringen
• Faschismus / Faschisten erkennen, benennen, ächten und in ihren Machtmitteln, ihrer rechtsextremen Gesinnung schwächen
• Faschismus / Faschisten in Symptomen und Ursachen bekämpfen
• Exkurs Antifaschismus-Politik linker Parteien in bestimmten Situationen
• Antifaschismus-Politik linker Parteien im Faschismus

WORK IN PROGRESS - UNDER CONSTRUCTION

Zur Motivation - Warum linker Antifaschismus?

Siehe Abschnitt "Zur Motivation - Warum Antifaschismus?" auf der Seite "Antifaschistische Einheitsfront"

Siehe im Kapitel 1 Antifa, Handbuch der Faschisten / Rechtsextremen, Abschnitt "Rechtsextreme unter anderen sorgen dafür, dass der noch demokratische Staat unter einer konservativ-faschistischen Mehrheit im Parlament autoritär wird." z.B. das Zitat frei nach Fr. Dwight Longenecker.

Antifaschistische Rede von Charlie Chaplin an die Menschheit

Die antifaschistische Einheitsfront stärken

Aktive

Antifaschistische Parteimitglieder vor allem in der Linkspartei und ML in KPD und Linke in SPD / Die Grünen. Links von wehrhaften Demokraten (z.B. SPD), rechts von Linkslibertären. Linke Parteien siehe auch Kapitel 1b.

Georgi Dimitroff 1935: "man kann dem Faschismus den Weg versperren. Das ist durchaus möglich. Das hängt von uns selbst ab, von den Arbeitern, den Bauern, von allen Werktätigen."

"Kampf gegen Faschismus ist Kampf gegen das kapitalistische System" Ernst Thälmann

Organisierung

Bildet antifaschistische Räte!

Antifaschismus-Politik linker Parteien fördert Antifaschistische Einheitsfront-Netzwerke "in der Zivilgesellschaft als Sozialisationsinstanz" und stärkt somit die "Feuerwehr" im Bild der Brandschutzmauer.

Dr. Martin Luther King: "Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde."

Historische Formulierung: „Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen!“

Aktuelle Formulierung: Alle in Einheitsfront können eigenes politisches Programm behalten und entsprechend eigene Werbung für Antifaschismus machen, aber wenn es zur antifaschistischen Aktion kommt, handeln alle in der antifaschistischen Einheitsfront solidarisch zusammen.

Beispiel

• Antifaschismus-Politik einer linken Partei bekämpft nicht linke / linkslibertäre Antifaschisten sondern die Rechtsextremen in Polizei / Militär
• Georgi Dimitroff 1935: "Haben sie die dem Volk verhaßte Zivilgarde, den Henker aller Volksbewegungen, aufgelöst?"
  
• die-linke.de "gegen rechts": "Demokratie ausbauen - Polizeistaat abrüsten! Autoritäre Polizei- und Versammlungsgesetzte, die die Demokratie einschränken, wollen wir abschaffen."

Weitere wichtige Details siehe gleichen Abschnitt auf der Seite Antifaschistische Einheitsfront

Stärken der jeweiligen politischen Richtung zu Lasten der faschistischen Richtung

Prioritäten

1. Stärken der Antifaschistischen Einheitsfront

2. Stärken einer der 3 politischen Richtungen

3. Stärken der eigenen Organisation / Partei

Antifaschismus-Politik einer linken Partei fördert die Demokratie soweit sich das gegen Rechtsextreme und Reiche, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.

Antifaschismus-Politik einer linken Partei fördert die linke politische Bildung und fördert, dass sie selbst trainieren und zu trainierten Linken werden. Stärkere Ausstrahlung und weniger Beeinflussbarkeit. Vergleiche Training für mehr Empathie und Solidarität.
#Selbstmanagement #Sozialisation

Antifaschismus-Politik einer linken Partei fördert die linken Netzwerke "in der Zivilgesellschaft als Sozialisationsinstanz"

Antifaschistische Einheitsfront-Politik bedeutet Vorleben und Überzeugen der jeweiligen Richtung und der antifaschistischen Einheitsfront.

Antifaschismus-Politik einer linken Partei fördert "attraktive Gestaltung" der linken "Parteien und deren Erkennen von zentralen Politikfeldern und Entwicklung glaubhafter Antworten (#Lösungen) auf offene Fragen (#Probleme) der Bürger"

• Für die Wähler entsprechend den Interessen der Wähler attraktiver zu werden bedeutet eventuell die Interessen der Flügel / Strömungen und ihrer exponierten Persönlichkeiten teilweise zu ignorieren (Entpersonalisierung und Versachlichung der Debatte).
• Nachfolgend Krisen / Probleme, die das Potential haben, den Rechtsextremismus zu stärken
• Beispiel Krise / Problem Klimakrise, Artensterben und Lösung
• Problem
• Vor allem Reiche / Mächtige haben den Klimawandel durch Luxus-Konsum verursacht und ein großer Teil der Reichen / Mächtigen verschleiert bis heute die Ursachen (sie selbst) und teilweise auch den Klimawandel durch Lügen.
• Soweit Reiche / Mächtige / Rechtsextreme den Klimawandel erkennen, wollen diese, dass der Konsum teurer wird und somit die unteren Schichten noch ärmer werden und so der Konsum reduziert wird.
  WEF: “You will own nothing. And you’ll be happy”.
• Lösung
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei entmachtet Reiche, sodass diese aus finanziellen Gründen auf Luxus-Konsum verzichten müssen.
• Beispiel Krise / Problem Machtkonzentration (und Ansteigen der Machtkonzentration wegen Gier) und Lösung
• Problem
• Volksverpetzer: "Je stärker sich Bürger:innen von Einkommensungleichheit betroffen fühlen, desto weniger vertrauen sie der Regierung und desto weniger unterstützen sie demokratische Institutionen. ... die AfD scheint es zu schaffen, bereits frühzeitig die Ängste der Leute auszunutzen, um sie dann für sich zu gewinnen ... Wenn Mieten steigen, wählen mehr Leute die AfD. ... dieser Effekt besonders ausgeprägt ist bei Wähler:innen, die bereits lange in vorstädtischen und städtischen Gebieten wohnen und über ein niedriges bis mittleres Haushaltseinkommen verfügen"
• Robert Pausch: "schrieb der IWF, der "Teufelskreis der Ungleichheit" müsse durch Umverteilungspolitik durchbrochen werden. Andernfalls drohten "Polarisierung, die Erosion von Vertrauen in die Regierungen und soziale Unruhe""
• Lösung
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei entmachtet Reiche und löst somit das Problem der Machtkonzentration teilweise.
• Bini Adamczak: "Wo andauernd über die rechte Opposition geredet wird, fehlt offenkundig eine linke ... Der bleibende Eindruck, den die letzte Wahlkampagne der Linken hinterlassen hat, ist ein anderer: ein bisschen Frieden, ein bisschen Gesundheit, Umwelt, Bildung, Sozialstaat und ein Euro mehr Mindestlohn als die SPD. Und das mit bravem Layout: rot, weiß und einem sympathischen Gesicht oder Luftballon. Alles ganz nett, aber nichts, was mit besonders viel Leidenschaft vorgetragen würde oder gar Leidenschaft entfachen könnte. Vor allem nichts, was aneckt, polarisiert oder gar dazu angetan wäre, den Diskurs nach links zu verschieben. So machen Regierungsparteien Wahlkampagnen, wenn sie den Eindruck vermitteln wollen, dass alles schon ganz gut ist oder zumindest auf dem richtigen Weg. Die Aufgabe einer linken Partei in der Klassengesellschaft aber ist es nicht, Konsens zu organisieren, sondern den spürbaren gesellschaftlichen Unmut zu artikulieren, die Suche nach Sündenböcken und rechte Scheinerklärungen zurückzudrängen und die wirklichen Ursachen des sichtbaren Elends zu benennen. ... Enteignung? Was vermutlich noch vor wenigen Jahren unter einem antikommunistischen Shitstorm begraben worden wäre, wird jetzt von fast 60 Prozent der wählenden Berliner*innen gefordert. Selbst wenn es bundesweit nur ein Drittel davon wären, wäre das immer noch viermal höher als das linke Wahlergebnis. ... Auch die Vorlagen von Panama Papers, Paradise Papers, Cum-Cum, Cum-Ex oder Wirecard wurden kaum genutzt. ... ob alle großen Konzerne direkt vergesellschaftet werden sollten oder zunächst diejenigen, die Steueroasen nutzen, ob eine Verdopplung des HartzIV Satzes realisierbar ist, ab welchem Vermögen die Erbschaftssteuer bei 100 Prozent liegen müsste und welche Übergangsfrist bei der Auflösung des Verfassungsschutzes am sinnvollsten wäre: Journalist*innen und Vertreter*innen anderer Parteien würden so eingeladen, zu linken Positionen Stellung zu beziehen, und linke Politiker*innen würden dazu aufgefordert, sich zu distanzieren oder zumindest zu erklären."
• Volksverpetzer: "ordentliche Sozialpolitik, die auch den Menschen zugutekommt, die Angst vor Armut und sozialem Abstieg haben."
• die-linke.de "gegen rechts": "Den Rechten den Nährboden entziehen! Armut und Niedriglöhne zurückdrängen! Gegen die Spaltung der Gesellschaft braucht es eine soziale Politik und massive Investitionen in die öffentliche Infrastruktur – bezahlbarer Wohnraum, gute Arbeit und Bildung, gute Gesundheitsversorgung und einen ausgebauten kostenfreien Nahverkehr".

Die Suche nach der Wahrheit fördern

Antifaschismus-Politik einer linken Partei klärt über Kapitalismus und rechten Autoritarismus / Faschismus auf (siehe Kapitel 1 Antifa)

• (Rechtsextreme und andere) Reiche / Mächtige sprechen zwar von freiwilliger Transparenz, aber sie erfüllen die Transparenz nicht vollständig.
• Kurt Pätzold: " Zur Entlarvung der Rolle, welche die Faschisten in der Weimarer Republik spielten, haben auch Künstler und Schriftsteller beigetragen, so daß bis heute Bilder, Zeichnungen, Karikaturen, Erzählungen und Gedichte zusammen mit wissenschaftlicher Literatur einen Zugang zum Verständnis dieser damals neuartigen Erscheinung geben."
• die-linke.de "gegen rechts": "Kritische Bildung und Erinnerungskultur stärken! Wir setzen uns überall für eine antifaschistische Erinnerungskultur und kritische Bildung ein. Die deutschen Kolonialverbrechen müssen aufgearbeitet, der 8. Mai als Tag der Befreiung ein Feiertag werden."
• die-linke.de "gegen rechts": "Schluss mit der Verharmlosung! Die Gleichsetzung von linken Bewegungen mit extrem rechtem Hass und Ideologien der Ungleichheit unter dem Banner der „Extremismustheorie“ muss endlich beendet werden."

Antifaschismus-Politik einer linken Partei nennt Fakten und irreführende Methoden der Rechtsextremen.

• (Rechtsextreme und andere) Reiche senden Propaganda zur Förderung ihrer Herrschaft.
• Rechtsextreme populistische Aussagen sind keine Meinung, sondern Lügen.
• Medium einer linken Partei beginnt - im Idealfall - eine Story mit Fakten, warnt vor der Irreführung eines teilweise oder ganz falschen rechtsextremen Inhalts, erklärt die irreführende Methode, ergänzt zuletzt Fakten.
• Fünf Methoden / "Techniken" der Irreführung / Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse (Bild)
  - Das Nutzen falscher Experten, die eine quer zum Stand der Forschung liegende Meinung vertreten
  - Der Rückgriff auf Falschdarstellungen und logische Fehlschlüsse
  - Das Stellen unerfüllbarer Anforderungen an wissenschaftliche Forschung
  - Selektivität bzw. Rosinenpicken bei der Datenauswahl
  - Das Vertreten von Verschwörungstheorien

Antifaschismus-Politik einer linken Partei enttarnt in rechtsextremen Inhalten / Positionen die Menschenverachtung gegen "Sündenböcke" und Kriegsverherrlichung und die schwerwiegenden Folgen der Menschenverachtung und Kriegsverherrlichung.

Antifaschismus-Politik einer linken Partei enttarnt - angebliche - ethnische, religiöse und kulturelle Konflikte (#Kulturkampf) um als Konflikte zwischen den Reichen und den Armen (#Klassenkampf). Damit deutlich wird, dass die verantwortlichen Reichen schuld an den Problemen der Gesellschaft sind, nicht die "Sündenböcke" wie Minderheiten, Linke, Ökologische. "Sündenböcke" siehe Handbuch / Playbook der Faschisten.

• Rechtsextreme Aussagen sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen an den Menschenrechten.
• "Nicht die Ausländer machen dich arm, sondern die Reichen halten dich und die Ausländer arm."
• Johannes Hillje: "Ein Erklärungsansatz steckt in der „Theorie sozialer Konflikte“, die der US-amerikanische Soziologe Lewis A. Coser bereits in den 1950er Jahre entwickelt hat. Coser unterscheidet zwischen „echten“ und „unechten“ Konflikten. Echte Konflikte tragen eine Konkurrenz in der Gesellschaft um materielle Güter aus, unechte Konflikte beziehen sich eher auf kulturelle Differenzen und dienen dem Abbau von Frust und Spannungen, etwa indem einzelne Gruppen zu Sündenböcken oder Feinden stilisiert werden. Laut Coser können echte Konflikte eine integrierende Wirkung für Gesellschaften enthalten, während die unechten Konflikte desintegrieren. Ein Erfolgsrezept der AfD besteht nun seit jeher daraus, echte Konflikte geradezu meisterhaft mit unechten Konflikten kommunikativ zu überlagern. Anders gesagt: Ökonomische Konflikte werden von der AfD kulturalisiert."
• Beispiel Migration
  Johannes Hillje: "Ihre Wählerschaft, die eindeutig rechtspopulistisch eingestellt ist, aber eben auch Abstiegsängste aus der Mittelschicht empfindet, sieht in Migranten eine ökonomische Konkurrenz um Arbeitsplätze oder Sozialleistungen, aber die AfD macht sie vornehmlich zu einer kulturelle Bedrohung für die Werte und Traditionen ihrer Klientel."
• Beispiel Umweltschutz
  Johannes Hillje: " Auch bei den gesellschaftlichen Umbauarbeiten der Ampel zur Klimaneutralität arbeitet die AfD mit demselben Mechanismus: Sie nimmt ökonomische Ängste auf und verwandelt sie in eine kulturelle Bedrohung, in der es dann nicht mehr allein um das Portemonnaie, sondern die komplette Lebensweise und Identität von Menschen geht, die in diesem Fall nicht „asylgeflutet“, aber „ökodiktatorisch“ ausgetauscht werden soll. Klassenkampf war nie das Ansinnen der AfD, aber ein Kulturklassenkampf. Da oben die kosmokulturelle Elite mit E-Auto, Wärmepumpe und Regenbogen, hier unten das Volk mit Diesel, Öl-Heizung und „Messermännern“ vor der Haustür."

Antifaschismus-Politik einer linken Partei enttarnt die falschen Wahlversprechen der Faschisten

Georgi Dimitroff 1935: "Der Faschismus versprach den Arbeitern einen »gerechten Lohn«, in Wirklichkeit brachte er ihnen ein noch niedrigeres, ein bettlerhaftes Lebensniveau. Er versprach den Erwerbslosen Arbeit, in Wirklichkeit brachte er ihnen noch größere Hungerqualen, Sklavenarbeit, Zwangsarbeit. In Wirklichkeit verwandelt er Arbeiter und Arbeitslose in völlig rechtlose Parias (Ausgestoßene bzw. Außenseiter) der kapitalistischen Gesellschaft, zerstört ihre Gewerkschaften, raubt ihnen das Streikrecht und die Arbeiterpresse, treibt sie mit Gewalt in die faschistischen Organisationen hinein, raubt ihre Sozialversicherungsfonds, verwandelt die Fabriken und Betriebe in Kasernen, in denen die zügellose Willkür der Kapitalisten herrscht. Der Faschismus versprach den Angestellten, den kleinen Beamten, den Intellektuellen, ihre Existenz zu sichern, die Allmacht der Trusts und die Spekulation des Bankkapitals zu beseitigen. In Wirklichkeit stürzte er sie in noch größere Hoffnungslosigkeit und Unsicherheit, schafft er eine unerträgliche Diktatur der Trusts (Konzerne), verbreitet er in einem nie dagewesenen Maße Korruption und Zersetzung. Der Faschismus versprach der ruinierten, verelendeten Bauernschaft die Beseitigung der Schuldknechtschaft, die Abschaffung der Pachtzahlungen und sogar die unentgeltliche Enteignung des grundherrlichen Bodens zugunsten der landlosen und dem Ruin verfallenden Bauern. In Wirklichkeit schafft er eine Versklavung der werktätigen Bauernschaft durch die Trusts ... und steigert die Ausbeutung der Hauptmassen der Bauernschaft durch die Großagrarier, die Banken und die Wucherer aufs äußerste. ...
Es gelingt dem Faschismus, die Massen zu gewinnen, weil er in demagogischer Weise an ihre brennendsten Nöte und Bedürfnisse appelliert. Der Faschismus entfacht nicht nur die in den Massen tief verwurzelten Vorurteile, sondern er spekuliert auch mit den besten Empfindungen der Massen, ihrem Gerechtigkeitsgefühl und mitunter sogar ihren revolutionären Traditionen. Warum spielen sich die deutschen Faschisten, diese Lakaien der Großbourgeoisie und Todfeinde des Sozialismus, vor den Massen als »Sozialisten« auf und stellen ihren Machtantritt als »Revolution« hin? Weil sie bestrebt sind, den Glauben an die Revolution, den Drang zum Sozialismus auszunutzen, der in den Herzen der breiten werktätigen Massen Deutschlands lebt. Der Faschismus erstrebt die zügelloseste Ausbeutung der Massen, tritt aber mit einer raffinierten antikapitalistischen Demagogie an sie heran, macht sich den tiefen Haß der Werktätigen gegen die räuberische Bourgeoisie, gegen die Banken, die Trusts und die Finanzmagnaten zunutze und stellt Losungen auf, die im gegebenen Moment für die Massen die verlockendsten sind: in Deutschland – »Gemeinnutz geht vor Eigennutz«; in Italien – »Unser Staat ist kein kapitalistischer, sondern ein Korporativstaat«; in Japan – »Für ein Japan ohne Ausbeutung«; in den Vereinigten Staaten – »Für die Aufteilung der Reichtümer« usw. Der Faschismus fängt im Interesse der reaktionärsten Kreise der Bourgeoisie die enttäuschten Massen ein, die sich von den alten bürgerlichen Parteien (CDU, FDP) abkehren. Aber er imponiert diesen Massen durch die Heftigkeit seiner Angriffe gegen die bürgerlichen Regierungen, durch seine Unversöhnlichkeit gegenüber den alten Parteien der Bourgeoisie. ... selbst Teile der Arbeiter, durch die Not, die Arbeitslosigkeit und die Unsicherheit ihrer Existenz zur Verzweiflung getrieben, werden zu Opfern der sozialen und chauvinistischen Demagogie des Faschismus. Aber welche Maske der Faschismus auch aufsetzen mag, in welchen Formen er auch auftreten mag, auf welchem Wege er immer auch zur Macht gelangen mag - Der Faschismus ist die wütendste Offensive des Kapitals gegen die werktätigen Massen."

Quellen für Antifaschisten einer linken Partei

• www.linksnet.de (Wissenschaft)
• www.der-rechte-rand.de

Wissen, Wort und Tat in Einklang bringen

Online- und Offline - Komponenten kombinieren ohne Differenz von Wissen, Wort und Handeln

• Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik: "P/CVE-Maßnahmen (gegen gewaltbereiten Extremismus) sollten häufiger Online- und Offline - Komponenten kombinieren" ohne Differenz von Wissen, Wort und Handeln.

Faschismus / Faschisten erkennen, benennen, ächten und in ihren Machtmitteln, ihrer rechtsextremen Gesinnung schwächen

Antifaschistische Einheitsfront-Politik gegen Rechtsextreme vergleiche 1. Politik der Reichen / Mächtigen, kapitalistischen / faschistischen Medien gegen Klimaaktivisten, gegen Linke / Anarchisten und gegen Schwächere , z.B. Kapitalisten halten Klimaaktivisten und Linke arm, z.B. Faschisten töten Klimaaktivisten und Linke, 2. Kriegserklärung der Rechtsextremen gegen "Sündenböcke" (geplante Arbeitslager und Konzentrationslager mit Gaskammern für "Sündenböcke").

Antifaschismus-Politik einer linken Partei erkennt Rechtsextreme, Durchführung des rechtsextremen Handbuchs und rechtsextreme Systeme.

• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: Der Staat soll rechtsextremistische Netzwerke, Akteure und Geschäftsfelder schneller und besser identifizieren (Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV))

Antifaschismus-Politik einer linken Partei benennt Rechtsextreme, Durchführung des rechtsextremen Handbuchs und rechtsextreme Systeme.

• Antifaschismus-Politik einer linken Partei berichtet in Medien über rechtsextreme Systeme, im Vergleich zum rechtsextremen Handbuch über Aussagen und Gewalt der Rechtsextremen gegen Menschenrechte / demokratischen gleichen Einfluß auf Politik, über Namen der Rechtsextremen.
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei zerstört das scheinbar konservative Image von Rechtsextremen, das Rechtsextreme beschmutzen.

Antifaschismus-Politik linker Parteien bekämpft das Feuer (Faschismus) und schwächt das Feuer bis nur noch eine Glut schwelt und löscht es im Idealfall ganz, denn ein Wind kann es jederzeit wieder entfachen.

Antifaschismus-Politik einer linken Partei schwächt Rechtsextreme in ihren Machtmitteln, ihrer rechtsextremen Gesinnung, Durchführung des rechtsextremen Handbuchs und rechtsextreme Systeme.

• Georgi Dimitroff 1935: "Verteidigungsmaßnahmen gegen den Faschismus zu ergreifen, die faschistischen Führer zu verhaften, ihre Presse zu verbieten, ihre materiellen Mittel sowie die Mittel der Kapitalisten, die die faschistische Bewegung subsidierten, zu konfiszieren, die faschistischen Organisationen aufzulösen, ihnen die Waffen abzunehmen usw."
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei grenzt Rechtsextreme aus, überall & jederzeit. Wirtschaftlich und politisch keine Kooperation mit Rechtsextremen. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet (soweit es für die Mächtigen politisch nicht zu sehr von Nachteil ist). Vergleiche Stalin Spanien ca. 1937-1938.
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei wählt linke Parteien, die Rechtsextreme mehr in ihren Machtmitteln, ihrer rechtsextremen Gesinnung schwächen. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.
  

• Frei nach Soziologe Wilhelm Heitmeyer: "Immer dann, wenn Menschen Positionen diskriminierender Menschenfeindlichkeit artikulieren, muss ihnen sofort entschieden widersprochen werden. Wenn wir das nicht riskieren, auch auf die Gefahr hin aus unseren Bezugsgruppen ausgeschlossen zu werden, tragen wir an der Normalisierung und Anschlussfähigkeit der AfD eine Mitschuld."
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei schöpft den strafrechtlichen Rahmen gegen rassistische Hetze und Propaganda (Volksverhetzung § 130 StGB, Beleidigung (§ 185 StGB), üble Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB)) aus. Quelle. Auch bei einem Parteiverbot, was den strafrechtlichen Rahmen vergrößern würde.
• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: „Hetze im Internet ganzheitlich bekämpfen“. Der Staat (BKA Internet-Taskforce) soll seine Strukturen ausbauen, um die Strafverfolgung strafbarer Inhalte sowie die Löschersuchen gegenüber den sozialen Netzwerken zu verstärken.
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei vergrößert den strafrechtlichen Rahmen gegen Rechtsextreme. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet
  
• Die Vergrößerung vom strafrechtlichen Rahmen ist eine Gratwanderung. Einerseits den strafrechtlichen Rahmen gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Linke ausweiten.
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei verbietet rechtsextreme Massenmedien. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.
  
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei verbietet Löhne und Spenden an Mitglieder faschistischer Parteien und konfisziert diese rückwirkend so wie es das Arbeitsamt im Fall von Spenden mit Erwerbslosen / armen Erwerbstätigen macht. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.
• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: Der Staat soll rechtsextremistische Netzwerke, Akteure und Geschäftsfelder schneller und besser identifizieren und die Finanzierung ihrer Aktivitäten austrocknen. "Denn ohne Finanzmittel gibt es keine Propaganda und keine Aktivitäten, um Menschen zu radikalisieren und zu rekrutieren."
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei kündigt Rechtsextreme mit den Rechtsanwälten, mit denen Reiche auch Betriebsräte und Gewerkschafter kündigen. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.
• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: "Verfassungsfeinde aus dem öffentlichen Dienst entfernen" ... Der Staat soll einfacher und schneller Verfassungsfeinde (nach Einschätzung durch Verfassungsschutz) aus Beamtenverhältnissen entlassen. "Durch eine Änderung des Bundesdisziplinargesetzes wollen wir Disziplinarverfahren beschleunigen"
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei entzieht / verbietet Rechtsextremen die Waffenscheine / Waffen und wirft diese aus Polizei / Militär.
• Georgi Dimitroff 1935:"Haben sie eine Säuberung der Armee von monarchistischen und faschistischen Elementen durchgeführt und den Übergang der Armee auf die Seite der Arbeiter und Bauern vorbereitet?"
• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: "Waffen in den Händen von Rechtsextremisten sind eine Gefahr".... "spielen realweltliche Aktivitäten und Vernetzungsmöglichkeiten wie rechtsextremistische Kampfsportveranstaltungen weiterhin eine große Rolle für die rechtsextremistische Szene." ... Der Staat (Verfassungsschutz-, Waffen- und Polizeibehörden, Verwaltungsgerichte) soll die Waffenerlaubnis von rund 1500 Rechtsextremisten (gemäß Verfassungsschutz) entziehen und neue verwehren. „Rechtsextremisten konsequent entwaffnen“
• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: 1. „Rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei verbietet rechtsextreme Parteien. Ausführlich siehe Artikel "Für AfD-Verbot". Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.
  
• Sind Demokraten und Anti-Demokraten mehr oder weniger gleich mächtig, dann gilt: Wer zuerst die Parteien der anderen Seite verbietet, dessen Parteien und dessen System (Demokratie oder Diktatur) überleben. Vergleiche Toleranz im Abschnitt zu "Meinungsfreiheit / Wahlfreiheit" in Kapitel 2.
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei würde - wie nach dem Dritten Reich - zumindest die führenden Mitglieder faschistischer Parteien verhaften und zu Haftstrafen (eingeschränkte Grundrechte für Häftlinge) oder - wie bei Monarchen / Diktatoren - zu Exil verurteilen. Soweit sich das gegen Rechtsextreme, aber nicht gegen Mächtige allgemein richtet.
  
• "Geächtet zu werden bedeutete eine Form des „bürgerlichen Todes“. Der Geächtete verlor jegliche Bürgerrechte"
• Antifaschismus-Politik einer linken Partei fördert den Ausstieg der Rechtsextremen aus faschistischen Gruppen. Vergleiche EXIT Deutschland. Antifaschismus-Politik einer linken Partei fördert, dass Rechtsextreme trainieren und letztlich die Antifaschistische Einheitsfront unterstützen. Training für mehr Empathie und Solidarität.
  #Sozialisation
• Regierung 2022 Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: Der Staat soll das Aussteigerprogramm auf den Bereich von Verschwörungsideologien ausweiten. "Verschwörungsideologien können mit ihrem antidemokratischen Populismus Türöffner für Rechtsextremismus sein." „Verschwörungsideologien entkräften – Radikalisierung vorbeugen“ „Hier sollen diejenigen Hilfe erhalten, die sich aus dem Umfeld organisierter Verschwörungsanhänger lösen wollen und hierbei Unterstützung brauchen“. Es soll „ein zentrales Beratungsangebot für Menschen geschaffen werden, die in ihrem persönlichen Umfeld eine Radikalisierung aufgrund eines wachsenden Verschwörungsglaubens beobachten beziehungsweise vermuten“.

Faschismus / Faschisten in Symptomen und Ursachen bekämpfen

Eine wirksame Antifaschismus-Politik linker Parteien bekämpft nicht nur Symptome, genauer Rechtsextremismus, sondern bekämpft eine der Ursachen für Faschismus, den Kapitalismus. Das Übel an einer der Wurzeln packen.

Antifaschismus - Antifa Logos

Früher
zwei rote Flaggen für Sozialismus und Kommunismus

Heute
rote Fahne für Sozialismus, schwarze Fahne für Anarchismus

Selten
zwei schwarze Flaggen für Anarchie

Selten
rote Fahne für Sozialismus, schwarze Fahne für Anarchismus, grüne Fahne für Ökologie

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