Weiterentwicklung und Durchsetzung der jeweiligen Regeln der Mitmenschen (Nahziel). Gemeinsame Aktivitäten / Aktionen.

Passivität ist Duldung der Machtverhältnisse. Vergleiche "Erfahrungen vor allem der Machmittelarmen mit dem System Diktatur der Machtmittelreichen"

Das Fernziel und nahe Ziele propagierend / auf dem Weg aktiv anstrebend

• Wikipedia: "Andere Basisbewegungen lehnen einen umfassenden Ansatz ab und wollen stattdessen in erster Linie Sacharbeit an einem konkreten Thema leisten."
• Thomas Goes 2020: "Politik als Marketing begreifen („die richtigen Themen ansprechen“)"
• Seneca: "Einige haben eine für das politische Leben, das entschiedener Entschlossenheit bedarf, wenig geeignete Zurückhaltung"
• Alexander Berkman: "braucht die Revolution beide, den Mann mit Muskeln und den Mann mit Verstand."

A Prozesse, Wege

Prozesse, Wege für alle nachfolgenden thematischen Aktivitäten siehe Kapitel 3.

B Thematische Aktivitäten

Kooperationen verschiedener politischer Richtungen in sozialen Bewegungen bei einem bestimmten Thema. Siehe Duale Organisation, siehe Kapitel 3b.

Black Rose Anarchist Federation: "Anstatt Bewegungen aufzubauen, die an einer bestimmten Partei ausgerichtet sind oder durch eine explizite politische Ideologie geprägt sind - sei sie anarchistisch, marxistisch oder sozialdemokratisch - fordern wir Bewegungen, die um gemeinsame materielle Bedürfnisse und Interessen herum mobilisiert werden. Wir erkennen an, dass es in Massenbewegungen eine Vielzahl von ideologischen Strömungen gibt und dass Versuche, der Bewegung eine einzige politische Zugehörigkeit aufzudrängen, die soziale Basis, aus der die Bewegung entsteht, verengen. Massenorganisationen bringen bestimmte Akteure der dominierten Klassen ... zusammen, um ihre unmittelbaren Bedingungen zu verteidigen oder zu verbessern."

Beispiele

• Arbeiter-Bewegungen
• Mieter-Bewegungen
• Bauern-Bewegungen
• Frauen-Bewegungen (metoo)
• LGBTQ- Bewegungen,
• Indigene Bewegungen
• Studenten-Bewegungen
• Einwanderungsrechts-Bewegungen
• Umwelt-Bewegungen
• Antikriegs-Bewegungen
• Bürgerrechts-Bewegungen
• Black-Power-Bewegungen (BLM)

Kooperationen verschiedener sozialer Bewegungen

Black Rose Anarchist Federation: "Unsere Aufgabe besteht also nicht einfach darin, die Macht in einem Sektor allein aufzubauen, sondern Wege zu finden, mehrere Sektoren zu einer Massenbewegung von unten gegen das Herrschaftssystem zu vereinen. Wir ermitteln, in welchen Sektoren wir uns als politische Organisation engagieren sollten, nicht auf der Grundlage persönlicher Präferenzen, sondern auf der Grundlage einer kollektiven Analyse der aktuellen Bedingungen, einer Einschätzung, welche Kampforte das größte Potenzial für den Aufbau von Volksmacht haben, und unserer Kapazität als politische Organisation. ... Jeder (Sektor) von ihnen ist von dem System der Herrschaft geprägt und prägt es auch. Sie (Sektoren) sind alle miteinander verbunden. Unsere Fähigkeit, Miete zu zahlen, hängt beispielsweise davon ab, wie viel wir bei der Arbeit erhalten, was oft mit unserem formalen Bildungsniveau zusammenhängt, aber auch mit Fragen der Rasse, des Geschlechts, der Nationalität und der Sexualität. Historisch gesehen sind soziale Bewegungen dann am stärksten, wenn sie in der Lage sind, mehrere Sektoren zu vernetzen und zu mobilisieren."

Beispiele

• Letzte Generation und Antifaschistische Einheitsfront gemeinsam auf ökologischen oder antifaschistischen Demos
• Black Rose Anarchist Federation: "Ein typisches Beispiel dafür sind die Bürgerrechts- und Black-Power-Bewegungen der 1960er und 1970er Jahre. Zu diesen Bewegungen gehörten Massenorganisationen an Arbeitsplätzen, Schulen, Wohnvierteln und Gefängnissen (i.e.S.) als Teil eines breit angelegten Kampfes."

Nachfolgend Beispiele für nahe Ziele / Sozialreformen von unten.

Themen finden sich einerseits in Kapitel 5 und andererseits verteilt auf alle Kapitel (z. B. Umweltschutz).

Themen-Beispiele

• Die nachfolgend genannten Themen-Beispiele sollen darstellen, was ein linkslibertäres System konkret bedeutet, damit Menschen nicht die "Katze im Sack kaufen". Möglichst in vergleichbarer Qualität wie auf den Internetseiten von linken Parteien.
• die plattform: "Beliebigkeit, Konzept‐ und Profillosigkeit lassen sich nicht vermitteln. Weder nach innen noch nach außen. Wir sind der Überzeugung: Wenn wir eine Relevanz innerhalb der Gesellschaft erreichen wollen, die zur sozialen Revolution beiträgt – und nichts weniger wollen wir – dann geht das nur mit einer klaren Strategie, mit klaren Zielen und einem klaren anarchistischen Grundsatzkonzept. Dieses System und seine Repressionsapparate arbeiten hocheffizient, strategisch und zielorientiert gegen uns. Wir können den Herrschenden keinen größeren Gefallen tun als Beliebigkeit und Strategielosigkeit dagegenzuhalten." Strategie siehe Kapitel 3, Grundsatzkonzept und Ziele siehe Kapitel 2.
• Organisationsplattform der Allgemeinen Anarchistischen Union von 1926: "in der Bestimmung der Richtung der Revolution, im Bereich der Verteidigung der Revolution, bei der Lösung der positiven Aufgaben der Revolution, in der Frage der neuen Produktion, des Verbrauchs, des Bodens usw. In all diesen und vielen anderen Fragen verlangen die Massen von den Anarchisten klare und genaue Antworten. Und wenn die Anarchisten mit der Idee der anarchistischen Revolution und des anarchistischen Aufbaus der
  Gesellschaft antreten, werden sie verpflichtet sein, auf all diese Fragen genaue Antworten zu geben, die Lösung dieser Fragen mit der allgemeinen Idee des Anarchismus zu verbinden"

Kurz ausgeführte Themen-Beispiele

• Andere ausführlichere Beispiele weiter unten.
• Thema Umweltschutz / Klimaschutz / Artenschutz (kombiniert mit Antifaschismus)
  Reiche / Mächtige wollen durchsetzen, dass die unteren Schichten noch ärmer werden und so der Konsum reduziert wird. WEF: “You will own nothing. And you’ll be happy”. Linkslibertäre würden durchsetzen, dass Reiche / Mächtige auf Luxus-Konsum verzichten.
  Umweltschutz (verteilt auf mehrere Kapitel)
  Linkslibertäre haben durch direkte Aktionen Schaufelradbagger (Kohlekraftwerke) in Lützerath zeitweise aufgehalten.
• Thema Gesundheit
  Lärmschutz. Gesundheitssystem: Zweiklassenmedizin abschaffen. Förderung von Gesundheit statt von Profiten / Krieg.
• Identitätspolitik, Anti-Diskriminierung / Anti-Benachteiligung
  Siehe auch Antifaschismus.
  
• Thema solidarische Kultur
  Förderung der solidarischen queeren Kommunikation zwischen allen Menschen. Für autonome Räume, Experimentierfelder (inkl. Experimente mit Systemen in kleinen Gruppen) und Refugien von solidarischen Künstlern
• Thema Medien-Organisationen (linkslibertär oder kapitalistisch oder autoritär)
• Rechtsextreme und Neoliberale kämpfen gegen unprofitable Wahrheiten. Z. B. Wirtschaft gegen Wahrheit über Pandemie, Suchtgefahr bei Zigaretten, Zucker, menschengemachten Klimawandel, etc. Linkslibertäre sollten die wissenschaftlichen Methoden fördern.
• Thema Machtmittelkampf "Arbeit"
  Nationale Solidarität fördern, Geldkonzentration (Einkommen, Vermögen) auf wenige abschaffen, finanzielle Machtmittel z. B. durch Senkung der Inflation / Preise / Profite der Reichen und Mächtigen und z.B. durch Steuern viel besser auf alle verteilen. Gesichertes ausreichendes (in etwa durchschnittliches) Einkommen (BGE, Mindestlohn, Rente), stressfrei. Freie Wahl von Beruf, Tätigkeit je nach Motivation und Fähigkeiten. Ausreichend Freizeit (Wochenarbeitszeit).
• Thema Internet, Digitalisierung. Zugang zum schnellen Internet für alle und Vergesellschaftung. Quelle. Datenschutz statt Überwachungsstaat und Überwachungskonzerne.

• Thema Bankenkrise
  Problem - Die Reichen ziehen Geld von den Banken ab. - Die Mächtigen ziehen Steuergelder von den Steuerzahlern ab und geben es den Banken. Beides wiederholt sich immer wieder. Linkslibertäre würden die Reichen / Mächtigen entmachten und das somit beenden.
• Thema Flucht und Migration
  1. Fluchtursachen (Klimawandel, Krieg, Armut), nicht Flüchtlinge bekämpfen.
  2. Weltfrieden, Klimaschutz und internationale Solidarität (inkl. faire Verteilung der Flüchtlinge auf alle "sicheren" Staaten) fördern.
  3. Wir freuen uns in internationaler Solidarität mit Linkslibertären über linkslibertäre Einwanderer, aber wir brauchen nicht mehr Einwanderer, die autoritäre oder kapitalistische Parteien wählen. Sondern mehr Oligarchie-Fans als Auswanderer, die autoritäre oder kapitalistische Parteien wählen.

Thread / Tweets

Vergleiche Themen linker Parteien

• Themen Linkspartei
• Themen MLPD
• Themen-Seite fehlt am 1.3.2020 bei KPD

Ausführliches Themen-Beispiel Antifaschismus / wehrhafte Demokratie

• Kombiniert mit Umweltschutz
• Antifaschismus / wehrhafte Demokratie gegen Diskriminierung, Menschenrechtsverletzungen, Gewalt, Diktatur und Kriegsoffensiven. #NoAfD.
• Linkslibertäre haben Rechtsextreme in Spanien 1936 besiegt, wurden dann aber als internationale Minderheit von allen anderen politischen Richtungen (Pro Oligarchie) des Auslands und Inlands besiegt.
• Ausführlich siehe Kapitel 3 Antifaschismus (Thema nicht verteilt auf alle Kapitel).

Ausführliches Themen-Beispiel Bildung / Schule

Anfangszustand

• Anfangszustand Pro Oligarchie-Psyche. Siehe Kapitel 1c Abschnitt "Exkurs Das System moderne Sklaverei Oligarchie erzieht / sozialisiert Menschen lebenslang politisch-"religiös" psychologisch entsprechend den Werten der modernen Sklaverei".
  
• Anfangszustand Konzentration Herrschaftswissen auf wenige.
• Anfangszustand minimales Wissen über Weg und Ziel

Bildung über Macht

• Antifaschistisches, antioligarchisches / anarchistisches Wissen über Macht / Herrschaft (Egoismus, Karriere und Führung) auf alle verteilen. Z.B. Kurzversion des Wissens siehe Kapitel 1 verteilen.
• Thomas Goes 2020: "Kampagnen, die den Gegensatz zwischen Oben und Unten in den Vordergrund stellen"

Thema Bildung über Weg und Ziel / Ethik

• Bewusstsein nach links unten verschieben. Siehe Kapitel 4 Solidaritätstraining gegen die Pro Oligarchie Psyche und für die Kontra Oligarchie Psyche. Abgewöhnen des in Macht-Haben-Systemen angewöhnten Egoismus.
• Wissen über Bewusstseinswandel nach links unten (Werte / Regeln der Mitmenschen) auf alle verteilen. Z. B. Kurzversion Kapitel 2 bis 7 verteilen.
• Siehe Kapitel 7 "Vorbereitung der Umsetzung der Regeln der Mitmenschen (Praxis)".
• MLPD: "Solange die bürgerliche Ideologie in den Reihen der Arbeiterklasse und der Volksmassen vorherrscht, können sie sich nicht von der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung befreien."

Lernmethoden / Unterrichtsmethoden

• Lernmethoden / Unterrichtsmethoden ergeben sich aus den Regeln der Mitmenschen. Siehe Kapitel 2 Regeln der Mitmenschen

Ausführliches Themen-Beispiel Linkslibertärisierung / Anarchisierung (vergleiche Demokratisierung)

• Siehe "Linkslibertärisierung / Anarchisierung (vergleiche Demokratisierung) im Antifaschismus-Stil" in Kapitel 3b

Ausführliches Themen-Beispiel maximales BE (BGE)

Fans der Oligarchie der Reichen / Mächtigen arbeiten nur für sich selbst (eigene Bankkonto, eigenen Luxus), nicht für das Wohl aller, und wollen die Machtmittelarmen zwingen fremdbestimmt für die Machtmittelreichen zu arbeiten und gehen richtig davon aus, dass manche keine modernen Sklaven oder Sklaven sein wollen. Kapitalistischer, autoritärer Arbeitszwang (Hartz IV, Bürgergeld) oder sogar faschistische Zwangsarbeit zur Vernichtung (KZ).

Wagenknecht: »kann man schon erwarten, dass der sich auch sehr aktiv um Arbeit bemüht. Ich würde Menschen verpflichten, dass sie zum Beispiel eine angebotene Qualifizierung machen.« Werde dies abgelehnt, »da ist es dann auch angemessen, dass das entsprechend sanktioniert wird«. Quelle

Es hat bekannte Nachteile Menschen zu zwingen fremdbestimmt für einen zu arbeiten, die illoyal zu einem, unmotiviert oder unfähig sind.

Fans des BGE verschiedener Richtungen gehen davon aus, dass Menschen - ohne Zwang - motiviert und aktiv in freier Wahl der Tätigkeit und des sozialen Arbeitsumfeldes die eigene kleine Welt, aber auch die große Welt für andere zumindest aus ihrer Sicht verbessern wollen.

• „Jeder Mensch nach seinen Motiven und erlernten Fähigkeiten, jeder Mensch nach seinen Existenzminimum-Bedürfnissen“
  
• BGE am Existenzminimum in Oligarchie für alle. Menschenrecht.
  Siehe Kapitel 1b.

Linkslibertäre gehen davon aus, dass Linkslibertäre - ohne Zwang - motiviert und aktiv in freier Wahl der Tätigkeit und des sozialen Arbeitsumfeldes die eigene kleine Welt, aber auch solidarisch (nach Solidaritätstraining) die große Welt für andere Linkslibertäre linkslibertär-ökologisch verbessern wollen. Linkslibertäre wollen niemanden mit Gesetzen, Geld etc. zwingen für sie zu arbeiten. Linkslibertäre wollen, dass Linkslibertäre bedingungslos das Recht haben, über die finanzielle Macht (Einkommen / Vermögen) zu verfügen, die für ein durchschnittliches Leben notwendig ist.

• „Jeder linkslibertäre Mensch nach seinen Motiven und erlernten Fähigkeiten, jeder Mensch nach seinen durchschnittlichen Bedürfnissen“
• die plattform: "Der gemeinsam geschaffene und allen zugängliche gesellschaftliche Reichtum soll durch eine freiwillig‐verantwortliche und solidarische Weise erwirtschaftet werden. Die Erträge und produzierten Güter kommen allen Menschen je nach individuellen Bedürfnissen zugute. Die Verteilung richtet sich nach den individuellen Bedürfnissen anstatt nach Arbeitsleistung, gesellschaftlicher Stellung oder anderen Privilegien. Nach dem kommunistischen Prinzip: „Jeder Mensch nach seinen Fähigkeiten, jeder Mensch nach seinen Bedürfnissen“ kann gearbeitet, verteilt und konsumiert werden. Dementsprechend ist die freie Entfaltung jeder Person ein weiterer wichtiger Aspekt der befreiten Gesellschaft.
• Maximales BE, ein Recht nur für Linkslibertäre.
  Die Bedingungslosigkeit des BGE ignoriert den teils tödlichen Kampf um Kontrolle über das System. Werden Aspekte von "Linkslibertärisierung / Anarchisierung (vergleiche Demokratisierung) im Antifaschismus-Stil" in Kapitel 3 beachtet, dann ergibt sich, dass die Bedingungslosigkeit nur in einer linkslibertären Gesellschaft mit nur Linkslibertären gelten soll. Unsere Gegner (Fans der Oligarchie, die uns und die Schwächeren unterdrücken wollen) oder unsere Feinde (Rechtsextreme, die uns gemäß ihrem Handbuch töten wollen) haben keinen Anspruch von uns wie Linkslibertäre behandelt zu werden.
• Ein solidarisches, ausreichend hohes bis maximales BE (BGE) in Einkommen und Vermögen ist Voraussetzung für wirtschaftliche und politische Freiheit und durchschnittliches (normales) Leben für alle. Geld ist finanzielle Macht. Es gäbe dann keine Reichen / Armen mehr. Höhe vom BE: Im Idealfall 100% des bundesweit durschnittlichen Nettoeinkommens (klassenlose Gesellschaft). Als Reform / Zwischenschritt z.B. 80%.
• Michail Alexandrowitsch Bakunin: "Politische Freiheit ohne wirtschaftliche Gleichstellung ist ein Vorwand, ein Betrug, eine Lüge; und die Arbeiter wollen keine Lüge."
• Pjotr Alexejewitsch Kropotkin: „Es kann kein Unterschied zwischen der Arbeit eines jeden Menschen gemacht werden. Das Messen der Arbeit an ihren Ergebnissen führt uns zur Absurdität; Das Teilen und Messen durch die Stunden, die wir für die Arbeit aufgewendet haben, führt uns ebenfalls zur Absurdität. Eine Sache bleibt: Die Bedürfnisse über die Werke stellen und zunächst das Recht auf Leben und später auf Komfort für alle, die ihren Anteil an der Produktion haben, anerkennen.“
• Alexander Berkman: "Wenn also die Arbeit sozial ist, muß ihr Resultat, der erwirtschaftete Reichtum, selbstverständlich auch sozial sein"
• Roosevelt 1944 in seiner Rede zur Lage der Nation: «Wir haben eindeutig erkannt, dass es eine tatsächliche, individuelle Freiheit ohne wirtschaftliche Sicherheit und Unabhängigkeit nicht geben kann.»
• Alexander Berkman: "wahre Freiheit basiert auf wirtschaftlicher Unabhängigkeit. Ohne sie ist Freiheit Betrug und Lüge, eine Maske für Ausbeutung und Unterdrückung."

Vergleiche freie rechtliche Vereinbarung / Vertrag zwischen Anarchisten umgeben vom System Oligarchie

• die plattform: "Das anarchistische Grundprinzip der freien Vereinbarung bedeutet, freiwillig und selbstverwaltet Aufgaben zu übernehmen und diese verbindlich umzusetzen. Sicherlich können sich bei der Umsetzung von Aufgaben Schwierigkeiten und Komplikationen ergeben, die anfänglich nicht absehbar waren. Hier liegt es in der Verantwortung der Person, diese Schwierigkeiten kenntlich zu machen und gemeinsam mit anderen Genoss*innen die Probleme im Rahmen des anarchistischen Prinzips der gegenseitigen Hilfe zu lösen. Für uns ist Verantwortungsbewusstsein die unmittelbare Konsequenz des anarchistischen Prinzips der freien Vereinbarung. Wir fordern keinen Kadergehorsam, sondern die Ernst‐
  haftigkeit der Genoss*innen, sich in ihren eigenen freien Entscheidungen ernst
  zu nehmen.
  – Ein falsch verstandener Freiheitsbegriff, der die individuellen Rechte und Frei‐
  heiten in den Vordergrund stellt und das Eingehen von freiwilligen Vereinbarun‐
  gen als Zwang und damit negativ bewertet. Unter diesen Bedingungen sind klare
  Absprachen, die zuverlässige Erledigung von Aufgaben und das gegenseitige
  Bauen auf Solidarität nicht denkbar.
  – Spontanität kann in bestimmten Situationen eine Stärke bedeuten um sich auf
  (unerwartete) Ereignisse und Veränderungen schnell anpassen zu können und
  damit passender zu (re)agieren. Spontanität kann jedoch auch bedeuten, sich
  nicht festlegen zu wollen und sich damit alle Möglichkeiten offen zu halten. Wenn
  es allerdings um die zuverlässige Planung und Verfolgung längerfristiger Ziele geht, kann die in der anarchistischen Bewegung verbreitete Spontanität des „sich‐nicht‐festlegen‐wollens“ zur Handlungsunfähigkeit bei komplexeren, ohne Planung nicht durchführbaren Handlungen führen. Wir halten spontanes Handeln ohne Vorbereitung meist gar nicht oder nur eingeschränkt für möglich. Daher ist die Vorstellung spontan reagieren zu können oftmals nur Schein.
  – Anarchistische Praxis ohne Spaßfaktor ist heute bei vielen Aktivist*innen nicht
  denkbar. Auch wenn Spaß eine wichtige Funktion einnimmt um nicht „kaputt zu
  gehen“ und damit nicht komplett in der anarchistischen Praxis fehlen darf, sollte
  sich die anarchistische Praxis nach der jeweils zum Erreichen der gesetzten
  Ziele sinnvollen Strategie richten. Revolutionärer Kampf darf nicht mit linkem He‐
  donismus verwechselt werden." 
• die plattform: "In jeder Organisation gibt es wichtige, sich oft wiederholende Aufgaben, wie das Verwalten der Finanzen, einer Webseite oder das Betreuen einer E‐Mail‐
  Adresse. Für diese wiederkehrenden Aufgaben sollen in unserer Organisation
  klar definierte Aufgabenbereiche und feste Zuständigkeiten geschaffen werden.
  Denn ohne zuverlässige Erledigung dieser regelmäßigen Aufgaben ist jede Orga‐
  nisation quasi handlungsunfähig. Damit nicht die gleichen Personen diese Aufgaben der Organisation erledigen, sollen möglichst viele Aktive zu allen anfallenden Aufgaben befähigt werden. Dies erreichen wir, indem wir alle vorhandenen Fähigkeiten jeder Person unserer Organisation sichtbar machen und uns diese Fähigkeiten gezielt untereinander
  vermitteln. Gefühle der Überforderung oder des Sich‐Nicht Zutrauens können wir damit
  abbauen. Es ist klar, dass alle Aufgaben als kollektiver Prozess der gesamten Gruppe/Organisation verstanden werden. So kann nicht nur verhindert werden, dass in manchen Punkten ein Spezialistentum zu einer Hierarchisierung oder Abhängigkeit der Organisation von einzelnen Aktivist*innen führt; oder dass sich einzelne überarbeiten. Es entspricht auch am ehesten unserer anarchistischen Vorstellung uns selbst zu befähigen und die Selbstorganisation zu erhöhen. Auch gilt es herauszufiltern und genau zu differenzieren zwischen Aufgaben, welche quasi jede*r nach kurzer Einarbeitung leisten kann und Aufgaben, welche tiefergehendere Fähigkeiten erfordern. So wird z.B. die Verwaltung einer Kasse in einer Lokalgruppe eine Aufgabe sein, die (nach einer Einführung in die Struktur) alle ausführen könnten."

Ausführliches Themen-Beispiel Wohnen

• Probleme in der Oligarchie: Obdachlosigkeit, zu hohe Mieten / Immobilienpreise für Arme / die unteren Schichten.
• Lösung
• Logischer Denkschritt 1. Nur Linkslibertäre wollen gemäß den linkslibertären Regeln (siehe "Linkslibertärisierung / Anarchisierung (vergleiche Demokratisierung) im Antifaschismus-Stil") alle Menschen auf alle Machtmittel in etwa gleichmäßig verteilen bzw. wollen alle Machtmittel gleichmäßig auf alle Menschen innerhalb des linkslibertär dominierten Gebietes umverteilen.
• Logischer Denkschritt 2. Mittel zur Befriedigung von Bedürfnissen (z. B. Eigentum Haus / Wohnung) sind Machtmittel (Indiz: Preis in Machtmittel Geld).
• Logischer Denkschritt 3. Nur Linkslibertäre wollen alle Menschen auf alle Wohnräume in etwa gleichmäßig verteilen bzw. wollen alle Wohn-Immobilien gleichmäßig auf alle umverteilen.
• Parteiprogramm der Linkspartei: "Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen muss gesetzlich verankert werden. Eine angemessene Wohnung und selbstbestimmtes Wohnen für alle Generationen gehören zu den wichtigsten Bedingungen sozialer Sicherheit und Menschenwürde. Wohnen muss für alle langfristig bezahlbar sein. Dazu gehören ein sozial ausgewogenes Mietrecht, wohnwertbezogene Mieten und ein regelmäßig angepasstes Wohngeld. Wir fordern einen barrierefreien sozialen Wohnungsbau sowie die gleichberechtigte Förderung aller Wohneigentumsformen und eine aktive Städtebauförderung. Eine gemeinnützige Wohnungswirtschaft soll Träger des Wohnens als Daseinsvorsorge sein und zur ausgewogenen Entwicklung des Wohnungsmarktes beitragen. DIE LINKE wird weiterhin dafür streiten, dass das Grundrecht auf Wohnen ins Grundgesetz aufzunehmen."
• Parteiprogramm MERA25: "Unser Plan garantiert allen Menschen Zugang zu einer bezahlbaren Wohnung. Wohnen ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht. Um es zu schützen, wollen wir besonders in Städten Mietwohnungen umfangreich dem profitgetriebenen Markt entziehen und in gemeinnützige, kommunale Träger überführen. Nur das Ende der Profitorientierung im Bereich Wohnen löst dauerhaft die Sorgen und Nöte unzähliger Menschen, deren Miete einen Großteil ihres verfügbaren Einkommens bindet oder die keine oder keine passende Wohnung für sich und ihre Familie finden können. Dafür streben wir die massive Ausweitung der kommunalen Wohnungsbestände an – langfristig sollen sich mindestens 70 Prozent aller Mietwohnungen in kommunaler Hand befinden. Wo nötig, sollen kommunale Wohnungsanstalten auch selbst neue Wohneinheiten bauen. Weil sich selbst durch Zweck- und Preisbindungen der grundlegende Widerspruch zwischen den Profitinteressen der Investor:innen und den Interessen der Mieter:innen nicht auflösen lässt, lehnen wir den Neubau durch private Investor:innen überall dort, wo Bauland knapp ist, ab. Um Mieter:innen kurzfristig zu helfen, wollen wir mit Sofortmaßnahmen Mieten schnell und wirksam bremsen und deckeln.
  Kommunale Wohnungsbestände demokratisch verwalten
  Um eine demokratische Beteiligung der Mieter:innen in kommunalen Wohnungen zu gewährleisten, sollen die Bestände durch kommunale Anstalten des öffentlichen Rechts verwaltet werden. Sie sollen nicht renditeorientiert arbeiten, sondern sich auf Bestandssicherung, Ausbau und Modernisierung der Wohnungsbestände konzentrieren.
  Finanziellen Spielraum für Kommunen ausweiten
  Um Kommunen den nötigen finanziellen Spielraum für den Aufbau kommunaler Wohnungsbestände zu geben, soll der Bund geeignete Maßnahmen wie Bauen, Vorkäufe und Enteignungen finanzieren. Falls die aktuelle Bundesregierung sich querstellt, wollen wir kommunale Wohnungsunternehmen anweisen, mittels Housing-Bonds oder Krediten mit langer Laufzeit das notwendige Geld einzunehmen, um sofort handlungsfähig zu sein. Zins- und Ratenzahlungen können dann aus Mieten aufgebracht werden. Bei wechselnden Mehrheiten im Bund kann dieser die Verbindlichkeiten übernehmen, um Mieter:innen und Kommunen weiter zu entlasten.
  Kommunale Vorkaufsrechte wahrnehmen
  Wir wollen Kommunen ermutigen und dabei unterstützen, ihre gesetzlich verankerten Vorkaufrechte für Grundstücke, Häuser und Wohnungen wahrzunehmen und so Wohnbestände dauerhaft in kommunales, gemeinnütziges Eigentum zu überführen. Dafür wollen wir die Rechtssicherheit von Vorkaufsrechten für Kommunen stärken.
  Deutsche Wohnen & Co enteignen
  Wir setzen uns für die Kommunalisierung der Wohnungsbestände großer Konzerne ein, notfalls durch Enteignung. Volksbegehren wie Deutsche Wohnen & Co. Enteignen unterstützen wir ausdrücklich.
  Kommunaler statt privater Neubau
  Wo notwendig, wollen wir den kommunalen Neubau schnell und entschlossen vorantreiben. Privaten Neubau in Kommunen mit knappem Bauland, selbst mit Zweck- und Preisbindung oder als Erbpacht, lehnen wir dagegen ab, um Mieter:innen dauerhaft vor den Profitinteressen privater Investor:innen zu schützen
  Mieter:innengewerkschaften bilden
  Wir regen zur Bildung von Mieter:innengewerkschaften nach dem Vorbild von Schweden und London an, um im Kampf mit Vermietern zu bestehen.
  Diskriminierungsfreie Wohnungsvergabe
  Um die massive Diskriminierung aufgrund von Rassismus bei der Wohnungsvergabe zu beenden, wollen wir anonymisierte Bewerbungen einführen. Unabhängige Stellen sollen überprüfen, ob potentielle Mieter:innen Bonitätskriterien des:r Vermieter:in erfüllen. Besichtigungen sollen offen für alle Menschen sein, die die Bonitätskriterien erfüllen, und vom Bewerbungsprozess entkoppelt sein. Menschen, die schon lange auf Wohnungssuche sind oder andere soziale Kriterien erfüllen, sollen mit ihrem Bonitätsbescheid einen zusätzlichen, für Vermieter verpflichtenden, Prioritätsvermerk erhalten.
  Mietenmoratorium bei akuten sozialen Krisen
  Im Angesicht von akuten sozialen Krisen, zum Beispiel der Corona-Pandemie, wollen wir eine Möglichkeit schaffen, Mietenmoratorien zu erlassen. Bis zur Beendigung eines Notstands sollen Mieten auf das Vorkrisenniveau eingefroren sowie Kündigungen und Räumungen ausgeschlossen werden.
  Bundesweiter Mietendeckel und wirksame Mietpreisbremse
  Um den rasanten Anstieg der Mieten in vielen Städten zu stoppen, wollen wir einen bundesweiten Mietendeckel erlassen. Kommunen sollen mittels des Mietendeckels ermächtigt werden, kommunale Höchstmieten festzulegen. Ferner wollen wir die Mietpreisbremse verschärfen. Mieterhöhungsmöglichkeiten sollen ohne Ausnahmen auf zwei Prozent pro Jahr begrenzt werden. Behörden wollen wir anweisen, mit Bußgeldern und Strafverfolgung gegen Missachtung vorzugehen.
  Grundsteuer nicht mehr auf Betriebskosten umlegen
  Um Mieter:innen unmittelbar zu entlasten, wollen wir das Umlegen der Grundsteuer
  auf die Betriebskosten verbieten.
  Umlage von Modernisierungskosten begrenzen
  Modernisierungen dürfen nicht zu unbezahlbaren Mieten führen. Deswegen wollen wir die Umlage der angefallenen Modernisierungskosten auf die Jahresmiete auf vier Prozent begrenzen und bei 1,50 Euro pro Quadratmeter auf acht Jahre kappen.
  Schutz vor Eigenbedarfskündigungen
  Um Mieter:innen besser zu schützen, wollen wir für neue Mietverträge Eigenbedarfskündigungen ausschließen. Für bestehende Mietverträge wollen wir Eigenbedarfskündigungen ausschließen, wenn Mieter:innen über 60 Jahre alt sind oder schon länger als 20 Jahre in der betreffenden Wohnung wohnen. Außerdem sollen nur noch Partner, Kinder oder der:die Vermieter:in selbst die Wohnung in Anspruch nehmen dürfen.
  Reform des Bodenrechts
  Wir setzen uns für eine Reform des Bodenrechts in Städten und ländlichen Gebieten ein. Seine Unvermehrbarkeit und Unentbehrlichkeit kann nur durch öffentliches Eigentum geschützt werden. Nur die öffentliche Genehmigung der Nutzung ermöglicht Gerechtigkeit und Bewahrung einer endlichen Ressource.
  Kapitalverkehr beschränken
  Um die globale Spekulation mit Wohnraum sowie grenzübergreifende Geldwäsche zu verhindern, wollen wir den Kapitalverkehr zwischen der EU und Drittländern für den Immobilienbereich beschränken. Wohnungen und Immobilien sollen nicht mehr an Menschen oder Unternehmen verkauft werden dürfen, die keinen (Wohn-)sitz in der EU haben oder nach dem Kauf annehmen werden.
  Obdachlosigkeit: Housing First
  Wir treten für einen Paradigmenwechsel bei Maßnahmen für Obdachlose ein. Menschen ohne Obdach sollen sich nicht für eine Wohnung qualifizieren müssen, sondern (wie in Finnland) ohne Voraussetzungen und Vorleistungen eine Wohnung gestellt bekommen. In dieser neuen, sicheren Ausgangslage fällt es den Betroffenen leichter, sich mit Unterstützung durch Sozialarbeiter:innen eine Perspektive zu erarbeiten. Kommunale Immobiliengesellschaften sollen ein bestimmtes Kontingent an Wohnungen bereithalten, um schnell helfen zu können. Gewaltvolle Räumungen von Obdachlosen, die an öffentlichen Orten Schutz suchen, lehnen wir ab.
  Zwangsräumungen verhindern
  Nach der Begleichung eines Mietrückstandes wollen wir Kündigungen und Räumungen vollständig ausschließen. Räumungen, die in die Wohnungslosigkeit führen, sollen nicht durchgeführt werden.
  Airbnb & Co. wirksam regulieren
  Um Kommunen die Mittel an die Hand zu geben, zweckentfremdete Wohnungen wirksam zu regulieren, setzen wir uns für ein bundesweites Zweckentfremdungsverbots-Gesetz ein. Die Registrierung von Wohnungsangeboten auf Plattformen wie Airbnb soll nur noch mit einer gültigen Registriernummer möglich sein. Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt sollen selbst entscheiden dürfen, ob und für wie lange Wohnungen vermietet werden dürfen. Private, nicht-kommerzielle Vermieter:innen sollen ihre Registriernummer unbürokratisch online beantragen können.
  Gewerbemieter schützen
  Um die Verdrängung in stark frequentierten Gegenden sowie die Herausbildung von Monostrukturen zu stoppen, wollen wir inhabergeführte Geschäfte und Gewerbe besser schützen. Wir setzen uns ein für eine Entfristung von Mietverträgen, deren Mieter:innen ein kleines, inhabergeführtes, gemeinnütziges oder kulturelles Gewerbe betreiben. Mittels eines Gewerbemietendeckels wollen wir Gewerbemieten begrenzen.
  Land- und Stadtplanung demokratisieren
  Um die Land- und Stadtplanung zu demokratisieren, wollen wir, dass Bürger:innen und Anwohner:innen mittels Bürger:innenversammlungen oder gelosten Nachbarschaftsräten verbindlich in die Erarbeitung von Raum- und Flächennutzungsplänen eingebunden werden.
  Kaufrecht für Bewohner:innen beim Verkauf von Häusern
  Wenn ein Haus verkauft wird, werden die Bewohner:innen oft mittelfristig aus ihrer Wohngegend vertrieben. Wir wollen Bewohner:innen ein Vorrecht geben, die Häuser in denen sie wohnen zu kaufen und genossenschaftlich zu verwalten. Voraussetzung ist die Einigung unter den Bewohner:innen und die Gründung oder der Beitritt zu einer Genossenschaft. Über die KfW und die Landesbanken wollen wir den selbstverwalteten Besitz mit günstigen Krediten unterstützen. "
• Bündnis S. Wagenknecht: "Wohnungen wurden und werden an Renditejäger verscherbelt. Seither steigen die Kosten, während die Qualität der Leistungen für die Mehrheit der Menschen sinkt. Die Privatisierung und Kommerzialisierung existentieller Dienstleistungen, etwa im Bereich Gesundheit, Pflege oder Wohnen, muss gestoppt werden, gemeinnützige Anbieter sollten in diesen Branchen Vorrang haben. Notwendig ist ein gerechtes Steuersystem, das Geringverdiener entlastet und verhindert, dass große Konzerne und sehr reiche Privatpersonen sich ihrem angemessenen Anteil an der Finanzierung des Gemeinwesens entziehen können."
  
• Sind alle Menschen auf alle Wohnräume in etwa gleichmäßig verteilt, dann sind Wünsche nach mehr durchschnittlichem Wohnraum pro Person Probleme mit niedrigerer Priorität oder sogar unnötige umweltschädliche Luxusprobleme.
• Parteiprogramm der Linkspartei: "Die Naturnutzung des einen ist auch der Nutzungsentzug für den anderen. Wer stetigen Zuwachs fordert, gefährdet das elementare Entwicklungsrecht anderer. Wir wollen natürliche Lebensräume erhalten, in Deutschland, Europa und weltweit. Die biologische Vielfalt muss bewahrt werden, um ihrer selbst willen und als Grundlage unseres Lebens. Dazu gehören Bewahrung und Schutz der verbliebenen großen Naturräume der Erde ebenso wie die Vernetzung von Schutzgebieten. Wälder, Meere und Landschaften sollen in öffentlicher Verantwortung so genutzt und geschützt werden, dass ihre natürliche Regenerationsfähigkeit erhalten bleibt. Eine Übertragung von Schutzgebieten an Privatpersonen ist diesem Ziel nicht förderlich. Der fortschreitenden Versiegelung von Landschaften für wachsende Siedlungs- und Verkehrsflächen wollen wir durch eine verstärkte Innenentwicklung von Ortschaften, reduzierte Entfernungen zwischen Wohn- und Arbeitsstätten und den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs entgegenwirken."
  

Ausführliches Themen-Beispiel Verkehr

• Ökologische Linkslibertäre sind ökologischer als die kapitalistischen Parteichefs der Grünen pro Wachstum der Industrieproduktion / Anzahl Menschen
• Beispiel
• Infos über Nahziele (z. B. Wahlprogramm) und baldige politische Entscheidungen (z. B. Volksentscheid)
• 1. Ökologisches und soziales gutes Angebot ÖPNV. Linkslibertäre haben z.B. in Spanien 1936 Fahrzeuge umverteilt, sodass der ÖPNV gut funktionierte.
• 2. Verkehrsgeld vom Finanzamt zusätzlich zum Existenzminimum / Mindestlohn oder kostenlose Bus- und Bahncard 100
• Vor und im Volksentscheid Infos auf das große Konzept / ferne Ziel linker Pol der Systeme
• Aktionen vieler (Streik / Generalstreik, Besetzung einzelner oder aller Zentralen, Blockade einer Straße oder aller Hauptstraßen, Botschaft in Social Media)
• Teilnehmer bestreiken den nicht ökologischen und nicht sozialen aktuellen Straßenverkehr, Autos der Teilnehmer besetzen und blockieren morgens die Einfallstraßen der Großstädte. Ein Spaß für die Teilnehmer und verlängerte Pause / Zeit zum Nachdenken für die Blockierten.
• Gegner: Großaktionäre der Autoindustrie, die entschieden haben, den ÖPNV zu behindern, wo die Handlanger Angestellte der Autoindustrie nur können. Kapitalisten dulden (demokratische) Meinungsfreiheit in gewissen ihre Herrschaft stabilisierenden Grenzen.

Ausführliches Themen-Beispiel Coronavirus-Krise

Verschiedene politische Richtungen in der Coronavirus-Krise

• Rechtsextrem
• Wo gemeinsam oder in Einsamkeit die Nächstenliebe für Lebewesen verloren gegangen ist, kann der Hass wachsen. Der Hass sucht sich auch Lebewesen. Z. B. die Regierung wegen Steuern oder Ausgangssperre. Z. B. Flüchtlinge wegen einem Erlebnis (Diebstahl, Gewalt oder Information darüber).
• Neoliberal
• Spektrum.de: "Auf Grund ihres Wohlstands sind die Eliten viel später als die Massen von den Auswirkungen schwerer Krisen betroffen, reden sich ein, man könne so weitermachen wie bisher. Zu oft werden die Kosten sozialisiert und die Profite privatisiert. Wer die Probleme verursacht, muss selten für die gesellschaftlichen Folgen selbst haften."
• Minister und Kapitalisten unterstützten lange System Diktatur der Gewinner (repräsentativ-demokratische Oligarchie / Kapitalismus) und von heute auf morgen erwarten sie, dass die Bürger sich ändern und solidarisch die Ansteckung bremsen
• In der Coronavirus-Krise fällt auf, dass die in der Coronavirus-Krise Systemrelevanten niedrig bezahlt sind und manche Dienstleister zu wenig (Existenzminimum), während Kapitalisten nicht gebraucht werden und hoch bezahlt sind. Manche wandeln die bisherige Herrschaftslegitimation ("Leistungsträger" Kapitalisten und Manager verdienen mehr finanzielle Macht als andere) in Coronavirus-Krise ab in Herrschaftslegitimation ("Leistungsträger" im Krankenhaus verdienen mehr finanzielle Macht als andere). Keine Herrschaftslegitimation ist überzeugend. Alternative: Gleiche finanzielle Macht bedingungslos für alle. BGE.
• Solidarisch
• 1. Solidarische Menschen sorgen für ihren eigenen Selbstschutz, um sich nicht anzustecken.
• 2. Solidarische Menschen sorgen für den Selbstschutz anderer, damit andere sich nicht anstecken.
• Solidarische Menschen sorgen z. B. durch Beachtung der beschriebenen Solidarität nebenbei auch dafür, dass das Gesundheitssystem (Krankenhäuser) nicht überlastet.
• Solidarische Menschen engagieren sich dafür, dass jeder die gleiche durchschnittliche finanzielle Macht bekommt, die er für ein normales Leben braucht, weil er ein Mensch ist (bedingungslos).

Ausführliches Themen-Beispiel Frieden statt Krieg

Erfahrungen Imperialismus (Thema nicht verteilt auf alle Kapitel)

Plan A

Parteiprogramm der Linkspartei: "Die LINKE ist eine internationalistische Friedenspartei, die für Gewaltfreiheit eintritt, ob im Inneren von Gesellschaften oder zwischen Staaten. Daraus leiten wir unser Engagement gegen Krieg, Völkerrechtsbruch, Menschenrechtsverletzungen und militärische Denklogiken im Umgang mit Konflikten ab. Neben der Kritik an Gewaltakteuren und an gewaltfördernden Machtstrukturen geht es uns um die Aufklärung über tiefere Zusammenhänge von Konfliktursachen. Gemeinsam mit Friedensbewegungen und allen friedensorientierten Partnern ringen wir um Wege zu struktureller Gewaltprävention und für einen zivilen Konfliktaustrag. Unser Leitbild ist die Idee des gerechten Friedens, der mehr bedeutet als die bloße Abwesenheit von Gewalt, weil er soziale wie ökonomisch und ökologisch nachhaltige Bedingungen als Voraussetzung für dauerhafte friedliche Entwicklungen erachtet.
DIE LINKE gründet ihre internationalistische Politik auf vier Prinzipien: Frieden durch kollektive und gegenseitige Sicherheit, Abrüstung und strukturelle Nichtangriffsfähigkeit. Solidarische Politik der Überwindung von Armut, Unterentwicklung und Umweltzerstörung. Einsatz für eine demokratische, soziale, ökologische und friedliche Europäische Union. Reform und Stärkung der UNO."

MERA25: "Es gibt uns, um für Frieden und globale Gerechtigkeit zu kämpfen. Wir
wollen die Aufrüstungs- und Überwachungsspirale durchbrechen, Migration
entkriminalisieren und die Ausbeutung und Unterdrückung des Globalen
Südens beenden.
Sechs wichtige Ziele:
Verlässlicher Datenschutz für die Bevölkerung
Weltweite hochwertige Gesundheitsversorgung
Frontex abschaffen und durch Such- und Rettungsmission ersetzen
Stopp der Verlagerung der Außengrenzen
Weltweite nukleare und militärische Abrüstung
Internationale Schuldengerechtigkeit "

Plan B

Ziele dieser Themen durchsetzen

Bei einigen Themen wird deutlich, dass wir unsere Ziele in diesen Themen nur anarchistisch / sozialistisch gegen die Reichen und Mächtigen durchsetzen können.

Z. B.
- Anwendung der Klimaschutz-Technik auf Kosten der Reichen und Mächtigen
- Senkung der Preise / Profite der Reichen und Mächtigen ohne Senkung der Almosen und Mindestlöhne, um die Inflation zu senken.

Translation : Under Construction !

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